Geografisch

26.1.06

Streik und Demos zur Durchsetzung einer Vereinbarung im öffentlichen Gesundheitswesen

Am 26. Januar 2006 streikten Beschäftigte des öffentlichen Gesundheitswesens in Belgien gegen die Weigerung der Regierung, eine Vereinbarung für Zahlungen an das öffentliche Gesundheitswesen einzuhalten.

Zur Zahl der Streikenden konnten weder Regierungsstellen noch die Gewerkschaft Angaben machen. Der Sprecher der Gwerkschaftsföderation ACV, Kristien Van der Gucht, vermutet, dass in Pflegeheimen und Krankenhäusern mit einer Besetzung wie an Sonntagen gearbeitet wurde.

In Brüssel demonstrierten 3.500 Beschäftigte.

Die Vereinbarung wurde im März 2005 getroffen und beinhaltet Maßnahmen gegen Personalmangel, höhere Gehälter und Verbesserungen bei den Renten.

In einem Gespräch mit GewerkschaftsvertreterInnen sagte Gesundheitsminister Rudy Demotte zu, dass die Vereinbarung eingehalten wird und außerdem das geplante Budget von 79 Millionen € auf 96 Millionen € angehoben wird.

Siehe auch: European Industrial Relations Observatory

Quellen: World Socialist Web Site 3.2.06, Expatica 26.1.06

7.10.05

Generalstreik

Ein Generalstreik legte am 7. Oktober nahezu ganz Belgien lahm. Die Streikenden kämpfen gegen eine Heraufsetzung des Rentenalters von 58 auf 60 Jahre. Es kam zu Demonstrationen und Blockaden.

Inwieweit Beschäftigte des Gesundheitswesens beteiligt waren, ist unbekannt.

Quellen: Spiegel Online 7.10.05, BBC News 7.10.05 , World Socialist Web Site 14.10.05

3.10.05

Streiks in Krankenhäusern für bessere Arbeitsbedingungen

Angestellte verschiedener Krankenhäuser in Brüssel streikten vom 3. bis 5. Oktober für bessere Arbeitsbedingungen für KollegInnen über 45.

Betroffen waren u.a. die Krankenhäuser Saint-Pierre, Bordet, Reine Fabiola, Brugmann, Paul Rien, Magritte und Iris-Su.

Bis auf ÄrztInnen beteiligten sich MitarbeiterInnen aller „Kategorien“. Es wurde ein Dienst wie am Wochenende aufrecht erhalten.

Quellen: World Socialist Web Site 7.10.05, Expatica 3.10.05

3.3.05

Landesweiter Streik für bessere Arbeitsbedingungen, mehr Mitspracherecht bei den Arbeitszeiten für ältere KollegInnen und mehr Geld

Für bessere Arbeitsbedingungen, mehr Mitspracherecht bei den Arbeitszeiten für ältere KollegInnen und ein 13tes Monatsgehalt streikten am 3. März MitarbeiterInnen von Krankenhäusern in ganz Belgien. In Brüssel wurden Einrichtungen in Sainte-Elisabeth, Saint-Michel, Erasme und Cesar de Paepe, die Saint-Jean Klinika und Krankenhäuser der Chirec-Gruppe bestreikt. In Wallonien wurden das St. Martin Institute in Namur und das Mont-Godinne Krankenhaus bestreikt. Außerdem nahmen MitarbeiterInnen der Krankenhäuser in Dinant, Bouge, Brabant Wallon, Nivelles, Tubize und Braine l’Alleud am Streik teil.

Quellen: World Socialist Web Site 11.3.05

28.1.05

Streik für Arbeitszeitverkürzung und neue Arbeitsplätze

Am 28.1 streiken in Belgien landesweit Angestellte von Krankenhäusern sowie Alten- und Pflegeheimen. Sie fordern die Schaffung von 13.500 neuen Arbeitsplätzen und eine 37-Stunden-Woche. Für Krankenschwestern und Pfleger über 45 Jahre soll die 35-Stunden-Woche gelten, für über 50jährige die 33-Stunden-Woche und für über 55jährige die 31-Stunden-Woche. Außerdem wird ein 13. Monatsgehalt gefordert.

Quellen: Streik-Site, Deutsches Ärzteblatt 26.1.05, Junge Welt 8.3.05

21.10.04

Streiks und Demos für höhere Gehälter und bessere Arbeitsbedingungen

Am 21. Oktober legten in Belgien MitarbeiterInnen von Krankenhäusern und Altersheimen die Arbeit nieder. Sie fordern höhere Gehälter und bessere Arbeitsbedingungen.

In Wallonien wurden 25 Altersheime bestreikt, in Brüssel die Edith Cavell Klinik. 25 Menschen machten eine Demo zum Wohnsitz von Yves Leterme, dem flämischen Ministerpräsidenten.

Quellen: World Socialist Web Site 29.10.04

28.3.06

Nationaler Streik für die Rechte jüngerer Menschen

Zwei bis drei Millionen streikende ArbeiterInnen und StudentInnen demonstrierten nach Schätzungen am Dienstag, den 28. März 2006, in ganz Frankreich gegen das „Gesetzes über Ersteinstellungen“ CPE (Contrat première embauche ), das die grund- und entschädigungslose Entlassung von ArbeiterInnen bis 26 Jahre während der ersten zwei Jahre erlaubt.

Die größten Proteste fanden in Paris statt, wo trotz Kälte und Nässe 700.000 Menschen durch die Straßen zogen. Die Schauplätze anderer großer Demonstrationen waren Marseille, wo die Organisatoren von 250.000 Teilnehmern sprachen, Bordeaux (100.000), Toulouse (80.000), Nantes (70.000) und Grenoble (60.000). Im Vergleich zum vorangegangenen landesweiten Aktionstag gegen den CPE am 18. März hatte sich die TeilnehmerInnenzahl am Dienstag verdoppelt.

ArbeiterInnen aus verschiedenen Industrien und Wirtschaftssektoren traten am Dienstag in den Streik. Ausfälle bei Bussen, Zügen und der Metro beeinträchtigten den öffentlichen Nahverkehr in Paris und 75 weiteren Städten und Gemeinden.

Im öffentlichen Sektor legten außerdem Lehrer, Krankenhauspersonal und ArbeiterInnen und Angestellte in der Energieversorgung nieder. Durch DruckerInnenstreiks konnten die französischen Tageszeitungen nicht erscheinen und die öffentliche Rundfunkanstalt France-Info strahlte nur Aufzeichnungen aus.

Zehn Tage seiner Einführung im April 2006 zwangen die Proteste die französische Regierung, das „Gesetz über Ersteinstellungen“ zurückzunehmen.

Siehe auch: Flugblatt der GewerkschafterInnen und Antifa gemeinsam gegen Dummheit und Reaktion vom April 2006, LabourNet.

Quellen: World Socialist Web Site 30.3.06, FAZ 8.3.06, FAU 25.3.06

4.10.05

Nationaler Streik im öffentlichen Dienst

Am Dienstag, den 4.10.2005 streikten in ganz Frankreich zwischen 15% bis 30% der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes gegen Privatisierungen, für höhere Gehälter und mehr Arbeitsplätze. Außer Beschäftigten der Verkehrsbetriebe beteiligten sich LehrerInnen, Postangestellte und Beschäftigte des öffentlichen Gesundheitssektors.

Gewerkschaften sprechen von einer Million DemonstrantInnen von Le Havre im Norden bis Marseille im Süden an diesem sog. „Schwarzen Dienstag“. Die Polizei spricht von weniger als der Hälfte dieser Zahl.

Bereits zu Beginn des Jahres 2005 kam es zu Massenprotesten für den Erhalt der 35-Stunden-Woche, an denen sich Beschäftigte aus Schulen, Verwaltung und Gesundheitswesen beteiligten.

Quellen: BBC 4.10.05, Sunday Times 5.10.05

7.3.05

NotfallärztInnen streiken für bessere Bezahlung

Am 7. März streikten die NotfallärztInnen von ungefähr 70 bis 90 Notfallaufnahmen privater Krankenhausträger in Frankreich 24 Stunden lang für bessere Bezahlung.

Quellen: World Socialist Web Site 11.3.05

20.1.05

Streikwoche im öffentlichen Dienst

Im Rahmen einer Streikwoche des öffentlichen Dienstel legen MitarbeiterInnen von Krankenhäusern in Frankreich am 20.1. die Arbeit nieder. Laut einer Umfrage, die am Montag durch die Boulevardzeitung "Le Parisien" veröffentlicht wurde, stehen 65 Prozent der Bevölkerung den Streikenden mit "Unterstützung" oder "Sympathie" gegenüber.

Quellen: LabourNet 19.1.05

3.1.05

KinderärztInnen streiken für bessere bezahlung und Arbeitszeiten

Am 3. Januar streikten in Frankreich ca. 2.700 "freiberuflich" tätige KinderärztInnen 24 Stunden für angemessene Bezahlung und bessere Regelungen der Arbeitszeiten.

Der Streik wurde von mehreren Verbänden organisiert, die in der SNPF (Nationale Vereinigung der KinderärztInnen Frankreichs) zusammengeschlossen sind. Die SNPF kündigte weitere Streiks an, sollten die Forderungen nicht erfüllt werden. Der erste Streik in dieser Frage fand 2002 statt.

Die KinderärztInnen arbeiten durchschnittlich 96 Stunden im Jahr ohne Bezahlung, z.B. in ländlichen Geburtskliniken. Für eine reguläre Konsultation erhalten sie 30 €.

Quellen: World Socialist Web Site 7.1.05, tf1.fr 3.1.05 (französisch), Rote Fahne 4.1.05

24.10.04

Streik und Besetzung gegen unhaltbare Arbeitsbedingungen

Gegen unhaltbare Arbeitsbedingungen traten am 24. Oktober die MitarbeiterInnen der Geriatrischen Abteilung im Krankenhaus von St. Etienne in den Streik und besetzten die Station. Am 22. November konnten sie Neueinstellungen und die Verlängerung befristeter Arbeitsverträge durchsetzen.

Quellen: FAU-IAA Lokalföderation Bremen

22.1.04

Klinikangestellte protestieren gegen Personalabbau – 22.000 demonstrieren für Patientensicherheit

Sieben französische Gewerkschaften im Gesundheitswesen protestierten am 22. Januar in einer gemeinsamen Aktion gegen Personalabbau, für eine Aufstockung des Gesundheitsbudgets und gegen den Plan "Hospital 2007".

In Paris demonstrierten 22.000 Menschen unter dem Slogan Sicherheit für die Patienten, ausreichend Personal! Öffentliche Gesundheitsversorgung für alle! In Lille demonstrierten 1.000 Menschen und weitere 500 in Bordeaux und Marseille. Auch in Nantes, Saint-Nazaire, Tours, Caen, Lyon, Toulouse gab es Demonstrationen.

Quellen: World Socialist Web Site 30.1.04

Mitte Januar 2004

Hebammen streiken für bessere Arbeitsbedingungen und Patientenversorgung

In Paris streiken 80% der in öffentlichen Krankenhäusern angestellten Hebammen gegen Änderungen der Notdienstregeln. Krankenschwestern gewährleisteten während dieser Zeit eine Minimalversorgung.

Gegen die permanente Verschlechterung der Arbeitsbedingungen und Patientenversorgung wurde ein weiterer Streik angekündigt.

Quellen: World Socialist Web Site 23.1.04

Mitte Dezember 2003

Aktionstag der Föderation der praktischen ÄrztInnen

Die Föderation der praktischen ÄrztInnen (FPS) führte Mitte Dezember einen Aktionstag durch und rief für den 22. Januar zu einem nationalen Protest- und Streiktag auf. 15 weitere Organisationen von ÄrztInnen, Gewerkschaften (u.a. die CGT - Chemiegewerkschaft) und Parteien (u.a. die Sozialistische Partei, die Kommunistische Partei und die Grüne Partei) schlossen sich an.

Quellen: World Socialist Web Site 19.12.03

Mitte November 2003

Brückenbesetzung und Hungerstreik gegen Krankenhausschließung

EinwohnerInnen der kleinen Stadt Saint-Affrique besetzen zwei Tage lang mit Traktoren und Autos eine halb fertiggestellte Brücke, um gegen die Schließung des lokalen Krankenhauses zu protestieren. Ein Bauer sagte: "Es ist schwer zu verstehen, weshalb die Regierung Schwierigkeiten hat, unser lokales Krankenhaus geöffnet zu lassen, während Millionen von Euro für den Bau einer der größten Brücken der Welt übrig sind."

Die Schließung des Krankenhauses bedeutet, dass einige der 28 000 EinwohnerInnen der Stadt eine zweistündige Fahrt über gebirgige Straßen machen müssen, um versorgt zu werden.

Der leitende Arzt des Krankenhauses, zwei Krankenschwestern, zwei PflegerInnen und ein Feuerwehrmann sind aus Protest gegen die Schließung in einen Hungerstreik getreten. Der Hungerstreik dauerte 7 Tage.

Zusätzlich drohten niedergelassene ÄrztInnen der Saint-Affrique Region mit Streik.

Die Proteste wurden eingestellt, nachdem versprochen wurde, dass u.a. die Radiologie, die Entbindungs- und die Unfallstation des Krankenhauses erhalten bleiben.

Quellen: Guardian Unlimited 29.11.03, World Socialist Web Site 07.11.03

28.3.06

Nationaler Streik zur Sicherung der Renten

Über eine Million Beschäftigte in Großbritannien beteiligten sich an einem Generalstreik zur Sicherung der Renten am 28. März 2006.

Es handelt sich um den größten eintägigen Generalstreik seit 1926. In unzähligen Städten gab es Demonstrationen. Zu den beteiligten Gewerkschaften gehören die Gewerkschaft für öffentliche Dienste, UNISON, in der auch Beschäftigte des öffentlichen Gesundheitswesens organisiert sind, und die Association of Educational Psychologists, AEP.

700.000 der Streikenden sind Frauen, wodurch der Streik zum größten Frauenstreik in der Geschichte Großbritanniens wird.

Die sozialdemokratische Regierung Großbritanniens will die bisher mögliche Frühverrentung ab dem 60. Lebensjahr abschaffen und das Renteneintrittsalter für alle im öffentlichen Dienst Beschäftigten auf 65 Jahre anheben. Der Vorsitzende von Unison, Dave Prentis, sagte: »Die Regierung zerstört so die Altersvorsorge von Zehntausenden!«

Die junge Welt vom 21.3.06 schreibt:

In Großbritannien spielen allerdings Betriebsrenten eine wesentlich größere Rolle in der Altersvorsorge. Aber viele britische Unternehmen haben in den letzten Jahren die Beiträge ihrer Beschäftigten durch Aktiengeschäfte verspielt oder sind bankrott gegangen. Führende Unternehmen wie beispielsweise Rolls Royce, British Petrol oder British Telecom werden ihre Betriebsrenten nicht auszahlen können, ohne den Bankrott zu riskieren. Ungefähr 400 betriebliche Kassen sind bereits zahlungsunfähig. Die Regierung hat 1995 ein Gesetz über eine Mindestversorgung verabschiedet, wodurch ein Teil dieser Verluste mit Steuergeldern ausgeglichen wird. Laut einem kürzlich veröffentlichten Bericht der parlamentarischen Ombudsfrau Ann Abraham werden allerdings 85 000 Einzahler völlig leer ausgehen. ...

In den letzten Jahren hat sich ... eine Protestbewegung der Rentner entwickelt, die häufig mit den Gewerkschaften zusammenarbeitet. Die bekannteste Gruppe ist die Pensioners Action Group (PAG), die mit Demonstrationen an die Öffentlichkeit geht und unter anderem die Erhöhung der Mindestrente fordert.

Die tagesschau vom 28.3.06 berichtet:

Die Durchschnittspension der kommunalen Arbeiter liegt bei nur 500 Euro monatlich. Altersarmut ist ohnehin ein großes Thema in Großbritannien "Eating or Heating" umschrieb eine Zeitung kürzlich die Alternative für viele Rentner: Essen oder heizen.

Laut St. Galler Tagblatt vom 10. November 2004 starben in den letzten 10 Wintern in Grossbritannien je bis zu 40.000 mehr Menschen als im jeweiligen Sommer. Die meisten davon waren RentnerInnen. Diese Todesrate liegt höher als in anderen EU-Ländern, u.a. auch höher als in Skandinavien. Äusserer Grund für den häufigen Kältetod sind ungenügend geheizte Häuser, als eigentliche Ursache aber gilt die Altersarmut. Es fehlt an Geld für Heizmittel und zur Isolation der Häuser, die oftmals Eigentum der RentnerInnen sind. (Siehe auch National statistics – Winter mortality, Joseph Rowntree Foundation November 2001)

Quellen: indymedia UK 29.3.06, UNISON März 2006, junge Welt 21.3.06, tagesschau 28.3.06

22.2.05

Urabstimmung wegen Rentenstreiks

Seit dem 22.Februar 2005 erhalten 290.000 Mitglieder der Public and Commercial Services Union (PCS) die Abstimmungszettel für eine Streikurabstimmung gegen das neue Rentengesetz der neoliberalen Blair-Regierung mit dem unter anderem die Erhöhung des Renteneintrittalters von 60 auf 65 Jahren diktiert werden soll. Die PCS ist damit die erste der TUC-Gewerkschaften, die konkrete Schritte zur Streikvorbereitung unternimmt.

Quellen: Labournet News 25.2.05 (?), Alex Flynn, Pressesprecher der PCS 22.2.05, Junge Welt 21.3.05

Anfang Januar 05

Initiative für bessere Krankenhaushygiene

Die britische Gewerkschaft für öffentliche Dienste, UNISON, startete eine Initiative für sauberere Krankenhäuser.

Nach offiziellen Angaben sterben in Großbritannien jährlich 5.000 PatientInnen an Infektionen, die sie in Krankenhäusern bekommen. Für den starken Anstieg der Todesfälle verantwortlich sind nach Meinung von UNISON Personaleinsparungen und Auslagerungen der Reinigungsdienste. Kürzlich erließ die britische Regierung Regelungen zur Verbesserung der Hygiene in Krankenhäusern und Bestrafung von Reinigungsfirmen mit mangelhaften Leistungen.

Quellen: BBC News 9.1.05, UNISON's action plan for cleaner hospitals

25.10.04

Streiks in Bestattungsunternehmen

Am 25. Oktober streikten in England einige huntert MitarbeiterInnen des Co-operative Funeralcare, einer der größten Bestattungsorganisationen in Großbritannien, nachdem ihnen 3,5% Gehaltserhöhung angeboten wurde.

Quellen: World Socialist Web Site 29.10.04

März 2004

Schottische Kinderkrankenschwestern nehmen Verhandlungen auf

Nach einem 7-wöchigen Streik stimmten Schottlands Kinderkrankenschwestern Ende März der Aufnahme von Verhandlungen mit den 21 lokalen Gesundheitsverwaltungen zu. Ihre Gewerkschaft, Unison, wollte zunächst Schottland-weite Verhandlungen durchsetzen. Die Stundengehälter der Kinderkrankenschwestern schwanken in den schottischen Regionen zwischen 8,76 und 10,46 Pfund.

Carol Ball von Unison bedankte sich für die Unterstützung, die der Streik in der Öffentlichkeit und bei den Eltern der vom Streik betroffenen Kinder erfahren hat und sagte: "... dies ist keine Kapitulation, ... der Disput ist lediglich auf eine andere Ebene verschoben."

Quellen: Unison, Fotos von einer Kundgebung der Kinderkrankenschwestern

9.2.04

Umfrage zu Arbeitszufriedenheit und Aufstiegschancen

Nach einer Umfrage des Royal College of Nursing (Königliches Kolleg für Krankenpflege) unter 10.000 Mitgliedern würden 29% ihren Job aufgeben, wenn sie könnten. Der Anteil beträgt 39% unter denjenigen Mitgliedern, die Wechselschicht arbeiten.

Die Umfrage ergab außerdem, dass schwarze Krankenschwestern eher unterbezahlt werden als weiße und dass schwarze Krankenschwestern weniger Aufstiegschancen haben als weiße.

Quellen: The Guardian 9.2.04, Royal College of Nursing

5.1.04

Krankenschwestern beschließen Warnstreik

Am 5. Januar beschlossen 150 Schwestern der Psychiatrischen Klinik Carleton Cumbria, England, mit einem eintägigen Streik gegen die schlechte Gesundheitsversorgung und mangelnde Sicherheit des Personals zu protestieren. Bei den Schwestern handelt es sich um Mitglieder der Gewerkschaft der öffentlichen Angestellten UNISON.

Quellen: World Socialist Web Site 09.1.04

Mitte August 2003

Reinigungspersonal stimmt für Streik gegen Personalmangel

Im größten Krankenhaus Südwestenglands, Derriford Hospital in Plymouth, stimmte das für die Reinigungsarbeiten und das Essen zuständige Personal für einen Streik.

Das Personal sieht die PatientInnen gefährdet, da die Zeit durch den Personalmangel meist nur noch für die Essensbeschaffung und nicht mehr für Reinigungsarbeiten reiche.

Quellen: World Socialist Web Site 22.8.03

Anfang August 2003

Schottische Kinderkrankenschwestern drohen mit Streik

In Schottland drohen Kinderkrankenschwestern mit einem Streik vom 8. bis zum 12. September, wenn ihnen keine akzeptable Gehaltserhöhung angeboten wird. Die Schwestern sind seit Mai wiederholt für zwei bis drei Tage in den Streik getreten und verweigern Überstunden.

Quellen: World Socialist Web Site 29.8.03

12.4.05

Landesweite Protestaktionen der Krankenschwestern

Vor dem Mater Hospital in Dublin begannen am 12. April 2005 landesweite Protestaktionen gegen die unhaltbaren Zustände im Gesundheitswesen. Die Proteste werden von der Irischen Krankenschwesterngewerkschaft INO organisiert.

Patients Together, eine PatientInnenorganisation, sagte ihre volle Unterstützung zu.

Die INO fordert unabhängige Inspektionen der Unfallambulanzen ohne Vorankündigung.

Quellen: World Socialist Web Site 15.4.05, INO, INO Media Watch May 2005

13.9.04

Protestaktionen für mehr Personal

Am 13.9. starteten Krankenschwestern der ambulanten Abteilung des Our Lady of Lourdes Hospital in Drogheda Protestaktionen für eine bessere Personalausstattung.

Quellen: RTE News 13.9.04

25.5.05

HausärztInnen streiken gegen Gesundheitsreform

Am 25. Mai 2005 begannen niederländische ÄrztInnen mit Arbeitsniederlegungen, um gegen Reformpläne der Regierung zu protestieren. Nach Angaben der Nationalen Organisation der praktischen ÄrztInnen (LHV) beteiligte sich die große Mehrheit der praktischen ÄrztInnen (GPs).

Landesweit beschränkten sich die Sprechzeiten auf dringende Fälle. Die Proteste richten sich v.a. gegen die Pläne des Gesundheitsministers Hans Hoogervorst, ÄrztInnen mit den Krankenversicherungen Erstattungen für die Sprechzeiten aushandeln zu lassen. Sollte die Regierung von diesen Plänen nicht Abstand nehmen, drohten die ÄrztInnen mit weiteren Arbeitsniederlegungen.

Hoogervorst zeigte möglicherweise Gesprächsbereitschaft (Quellen in niederländisch).

Bereits am 21. April 2005 legten tausende von HausärztInnen ihre Arbeit nieder.

Quellen: World Socialist Web Site 27.5.05, World Socialist Web Site 29.4.05 NOS.nl 25.5.05, RTL nieuws 25.5.05, LHV

28.8.04

Protestaktionen in Rotterdam und Amsterdam

Die gewerkschaftlichen Dachverbände der Niederlande FNV, CNV und MHP rufen zu einem nationalen Streik am 20. September, u.a. im öffentlichen Gesundheitssektor, auf. Es wird erwartet, dass ca. 20.000 Menschen an Protestaktionen in Rotterdam teilnehmen. Eine weitere Demo ist für den 2. Oktober in Amsterdam geplant. Die Proteste richten sich u.a. gegen die Heraufsetzung des Mindestalters beim Vorruhestand und gegen Verschlechterungen in der Pflegeversicherung (disability pension).

Quellen: World Socialist Web Site 28.8.04, nederland verdient beter

13.10.05

Nationaler Protesttag

Rund 1 Million LehrerInnen, Krankenschwestern, ÄrztInnen und andere öffentliche Angestellte beteiligten sich am 13. Oktober in ganz Russland an Protestaktionen.

Eine demonstrierende Krankenschwester in Moskau sagte: “Ich möchte mal einen aus der Regierung für nur einen Tag in unserem Krankenhaus haben, damit er sieht, wie die Menschen behandelt werden. Aber die gehen normalerweise in Privatkliniken und sehen das nicht jeden Tag.“

Quellen: World Socialist Web Site 14.10.05, The Moscow Times 13.10.05