Arbeitskämpfe im Gesundheitswesen

GesundheitsarbeiterInnen protestieren für höhere Gehälter

Ende März 2006. Im März 2006 wurde der gesetzliche Mindestlohn in Neuseeland um lediglich 75 Cents auf 10,25 Neuseeländische $ angehoben. In reaktion darauf protestierten GesundheitsarbeiterInnenvor Krankenhäusern in Hawkes Bay und Wanganui und vor dem Reinigungsunternehmen Spotless Services in Wellington.

Viele Reinigungs-, Küchen- und andere Servicekräfte bekommen lediglich den gesetzlichen Mindeslohn. Eine Reinigungsfrau sagte, sie habe 1990 mit 8,87 $ Stundenlohn angefangen und in den letzten 16 Jahren eine Gehaltserhöhung von 80 Cents erhalten. Die jetzige Erhöhung des gesetzlichen Mindeslohnes reiche kaum zur Deckung der erhöhten Fahrtkosten.

Quellen: World Socialist Web Site 1.4.06

Streik in Pernambuco beendet

Ende März 2006. Ein 10-tägiger Streik von 23.000 öffentlich angestellten GesundheitsarbeiterInnen in Pernambuco endete am 24. März 2006 mit 8 bis 10%igen Gehaltserhöhungen und besseren Arbeitsbedingungen.

Quellen: World Socialist Web Site 28.3.06

20.000 Beschäftigte des öffentlichen Gesundheitswesens streiken

Ende März 2006. Der seit zwei Monaten andauernde Streik von 20.000 Beschäftigten des öffentlichen Gesundheitswesens dauert an, nachdem Verhandlungen zwischen Regierungsbehörden und der Gewerkschaft FETSALUD Ende März 2006 scheiterten.

Die Streikenden fordern 30% höhere Gehälter und bessere Arbeitsbedingungen. Daraus würden kosten von 10 Millionen US$ entstehen. Laut FETSALUD haben RegierungsvertreterInnen zugegeben, dass das Geld zur Verfügung gestellt werden kann. Doch besteht der Internationale Währungsfond IWF laut Präsident Bolaños darauf, Gehaltserhöhungen auf 9% zu begrenzen.

Ebenfalls im Streik, doch in einer anderen Gewerkschaft organisiert, befinden sich ÄrztInnen des öffentlichen Gesundheitswesens. Seit dem 14. November 2005 leisten die öffentlichen Krankenhäuser lediglich Notdienste. FETSALUD forderte BürgerInneninitiativen und StudentInnen zur Unterstützung dieses Streiks auf.

Quellen: World Socialist Web Site 28.3.06

Proteste gegen Arbeitsgesetzte

29.3.06. In Melbourne demonstrierten am 29. März 2006 rund 1.000 Delegierte verschiedener Gewerkschaften gegen die Arbeitsplatz-Reformen der australischen Regierung. Premierminister Howard wurde von RednerInnen als “public enemy number one” bezeichnet.

Der Dachverband der Gewerkschaften, das Australian Council of Unions (ACTU), plant weitere Protestaktionen gegen die Arbeitsgesetze, jedoch keine Streiks. Er strebt die Einrichtung eines „Sicherheitsnetzes für ArbeiterInnen“ an und die Wiedereinführung des Rechts der Gewerkschaften zur Führung kollektiver Tarifverhandlungen.

Quellen: World Socialist Web Site 1.4.06

Nationaler Streik für die Rechte jüngerer Menschen

28.3.06. Zwei bis drei Millionen streikende ArbeiterInnen und StudentInnen demonstrierten nach Schätzungen am Dienstag, den 28. März 2006, in ganz Frankreich gegen das „Gesetzes über Ersteinstellungen“ CPE (Contrat première embauche ), das die grund- und entschädigungslose Entlassung von ArbeiterInnen bis 26 Jahre während der ersten zwei Jahre erlaubt.

Die größten Proteste fanden in Paris statt, wo trotz Kälte und Nässe 700.000 Menschen durch die Straßen zogen. Die Schauplätze anderer großer Demonstrationen waren Marseille, wo die Organisatoren von 250.000 Teilnehmern sprachen, Bordeaux (100.000), Toulouse (80.000), Nantes (70.000) und Grenoble (60.000). Im Vergleich zum vorangegangenen landesweiten Aktionstag gegen den CPE am 18. März hatte sich die TeilnehmerInnenzahl am Dienstag verdoppelt.

ArbeiterInnen aus verschiedenen Industrien und Wirtschaftssektoren traten am Dienstag in den Streik. Ausfälle bei Bussen, Zügen und der Metro beeinträchtigten den öffentlichen Nahverkehr in Paris und 75 weiteren Städten und Gemeinden.

Im öffentlichen Sektor legten außerdem Lehrer, Krankenhauspersonal und ArbeiterInnen und Angestellte in der Energieversorgung nieder. Durch DruckerInnenstreiks konnten die französischen Tageszeitungen nicht erscheinen und die öffentliche Rundfunkanstalt France-Info strahlte nur Aufzeichnungen aus.

Zehn Tage seiner Einführung im April 2006 zwangen die Proteste die französische Regierung, das „Gesetz über Ersteinstellungen“ zurückzunehmen.

Siehe auch: Flugblatt der GewerkschafterInnen und Antifa gemeinsam gegen Dummheit und Reaktion vom April 2006, LabourNet.

Quellen: World Socialist Web Site 30.3.06, FAZ 8.3.06, FAU 25.3.06

Nationaler Streik zur Sicherung der Renten

28.3.06. Über eine Million Beschäftigte in Großbritannien beteiligten sich an einem Generalstreik zur Sicherung der Renten am 28. März 2006.

Es handelt sich um den größten eintägigen Generalstreik seit 1926. In unzähligen Städten gab es Demonstrationen. Zu den beteiligten Gewerkschaften gehören die Gewerkschaft für öffentliche Dienste, UNISON, in der auch Beschäftigte des öffentlichen Gesundheitswesens organisiert sind, und die Association of Educational Psychologists, AEP.

700.000 der Streikenden sind Frauen, wodurch der Streik zum größten Frauenstreik in der Geschichte Großbritanniens wird.

Die sozialdemokratische Regierung Großbritanniens will die bisher mögliche Frühverrentung ab dem 60. Lebensjahr abschaffen und das Renteneintrittsalter für alle im öffentlichen Dienst Beschäftigten auf 65 Jahre anheben. Der Vorsitzende von Unison, Dave Prentis, sagte: »Die Regierung zerstört so die Altersvorsorge von Zehntausenden!«

Die junge Welt vom 21.3.06 schreibt:

In Großbritannien spielen allerdings Betriebsrenten eine wesentlich größere Rolle in der Altersvorsorge. Aber viele britische Unternehmen haben in den letzten Jahren die Beiträge ihrer Beschäftigten durch Aktiengeschäfte verspielt oder sind bankrott gegangen. Führende Unternehmen wie beispielsweise Rolls Royce, British Petrol oder British Telecom werden ihre Betriebsrenten nicht auszahlen können, ohne den Bankrott zu riskieren. Ungefähr 400 betriebliche Kassen sind bereits zahlungsunfähig. Die Regierung hat 1995 ein Gesetz über eine Mindestversorgung verabschiedet, wodurch ein Teil dieser Verluste mit Steuergeldern ausgeglichen wird. Laut einem kürzlich veröffentlichten Bericht der parlamentarischen Ombudsfrau Ann Abraham werden allerdings 85 000 Einzahler völlig leer ausgehen. ...

In den letzten Jahren hat sich ... eine Protestbewegung der Rentner entwickelt, die häufig mit den Gewerkschaften zusammenarbeitet. Die bekannteste Gruppe ist die Pensioners Action Group (PAG), die mit Demonstrationen an die Öffentlichkeit geht und unter anderem die Erhöhung der Mindestrente fordert.

Die tagesschau vom 28.3.06 berichtet:

Die Durchschnittspension der kommunalen Arbeiter liegt bei nur 500 Euro monatlich. Altersarmut ist ohnehin ein großes Thema in Großbritannien "Eating or Heating" umschrieb eine Zeitung kürzlich die Alternative für viele Rentner: Essen oder heizen.

Laut St. Galler Tagblatt vom 10. November 2004 starben in den letzten 10 Wintern in Grossbritannien je bis zu 40.000 mehr Menschen als im jeweiligen Sommer. Die meisten davon waren RentnerInnen. Diese Todesrate liegt höher als in anderen EU-Ländern, u.a. auch höher als in Skandinavien. Äusserer Grund für den häufigen Kältetod sind ungenügend geheizte Häuser, als eigentliche Ursache aber gilt die Altersarmut. Es fehlt an Geld für Heizmittel und zur Isolation der Häuser, die oftmals Eigentum der RentnerInnen sind. (Siehe auch National statistics – Winter mortality, Joseph Rowntree Foundation November 2001)

Quellen: indymedia UK 29.3.06, UNISON März 2006, junge Welt 21.3.06, tagesschau 28.3.06

Proteste gegen Zeitarbeitsverträge

27.3.06. Nichtmedizinische Angestellte des öffentlichen Gesundheits- und Sozialdienstes protestierten am 27. März 2006 mit einem Sit-In in Jammu und Kashmir für unbefristete Verträge. Sie arbeiten teilweise seit 15 Jahren auf Basis von befristeten Verträgen.

In anderen Bereichen öffentlicher Dienste konnten bereits unbefristete Verträge durchgesetzt werden.

Quellen: World Socialist Web Site 8.4.06, World Socialist Web Site 1.4.06

Proteste gegen Privatisierungspläne

23.3.06. Am 23. März 2006 demonstrierten hunderte ÄrztInnen, PflegerInnen und Servicekräfte des öffentlichen Gesundheitswesens im Bundestaat Punjab mit einem Sit-In vor dem Sangur Civil Hospital gegen Pläne der Regierung zur Privatisierung von Krankenhäusern und Kommunalisierung von über 1000 staatlichen Gesundheitseinrichtungen.

Quellen: World Socialist Web Site 1.4.06

Proteste gegen Pläne zur Änderung von Arbeitsgesetzen

23.3.06. Zehntausende Mitglieder des indonesischen Gewerkschaftsdachverbands All-Indonesia Workers Trade Union (SPSI) und weiterer Gewerkschaftsorganisationen protestierten am 23. März 2006 gegen geplante Änderungen der Arbeitsgesetze. Ein gewerkschaftssprecher sagte, die Änderungen seien dazu gedacht, die Rechte der ArbeiterInnen zu zerstören und Indonesien “investment-friendly” zu machen.

Quellen: World Socialist Web Site 25.3.06

Öffentliche Angestellte stimmen für Streik gegen konstitutionelle Umstrukturierung

17.3.06. Ende Februar 2006 stimmten die in der Tongan Public Servants Association (PSA) organisierten Angestellten des öffentlichen Dienstes von Tonga für einen Streik, um konstitutionelle Umstrukturierungen zu verhindern, bei denen die Häfte der staatlichen Einrichtungen geschlossen werden soll und offene Stellen nicht wiederbesetzt. Betroffen hiervon sind u.a. 25% der Arztstellen und 20% der Pflegestellen.

Die Pläne für diese Umstrukturierungen widersprechen nach Auffassung der Angestellten den Abmachungen vom letzten Jahr. Ende 2005 hatten Proteste der öffentlichen Angestellten zu Gehaltserhöhungen zwischen 49 und 100% geführt und begann, in eine friedliche Revolution überzugehen. Die Regierung hatte daraufhin konstitutionelle Änderungen in Richtung einer bürgerlichen Demokratie zugesagt.

Die Regierung Tongas wird von den Regierungen Australiens und Neuseelands und von der Welthandelsorganisation WTO unter Druck gesetzt, staatliche Einflüsse abzubauen. Mit Hilfe eines Kredits aus China versucht die Regierung Tongas zur Zeit, die Energieversorgung Shoreline wieder zu verstaatlichen, nachdem die Bevölkerung gegen die steigenden Energiekosten protestiert hatte.

Quellen: World Socialist Web Site 17.3.06, Matangi Tonga 31.8.06, Matangi Tonga 8.4.06

Proteste gegen Privatisierungen in Punjab

Mitte März 2006. ÄrztInnen sowie medizinische und nichtmedizinische Angestellte des öffentlichen Gesundheitswesens demonstrierten am 17. März in Ludiana, Punjab. Die Demonstartion ist Teil einer nationalen Kampagne gegen die Zunahme befristeter Verträge und die Entscheidung der indischen Regierung, über 1000 staatliche Gesundheitseinrichtungen zu an lokale Körperschaften (Zila Parishads) zu übergeben.

Dr. Hardeep Singh, Präsident der Punjab Civil Medical Services Association, sagte, der Ersatz regulärer ÄrztInnen und des anderen Personals durch Kontraktpersonal sei ein Schritt in Richtung Privatisierung des Gesundheitswesens. Ein weiterer Sprecher sagte, „die Staatsregierung versucht, ihre konstitutionelle Verpflichtung zur Sicherstellung der Gesundheitsversorgung für die ländliche Bevölkerung und die Armen loszuwerden“.

Quellen: World Socialist Web Site 25.3.06

Generalstreik

15.3.08. Am 15. März 2006 traten Beschäftigte des öffentlichen und privaten Sektors in einen 24-stündigen Generalstreik, um gegen die Wirtschaftspolitik der Regierung unter Premierminister Costas Karamanlis zu protestieren. Nahezu die gesamte Industrie kam zum Eerliegen. Auch an Krankenhäusern wurde gestreikt.

In Athen demonstrierten schätzungsweise 30.000 Menschen. Aufstandsbekämpungseinheiten der Polizei schlugen Berichten zufolge einige Menschen krankenhausreif. Außerdem soll es zu Auseinandersetzungen zwischen Angestellten der Olympic Airlines und der Polizei gekommen sein.

Die Regierung versucht, das Haushaltsdefizit zu reduzieren, um mit den EU-Normen in Übereinstimmung zu kommen.

Quellen: World Socialist Web Site 17.3.06

Abwerbung afrikanischer Krankenschwestern

13.3.06. Aus einem Beitrag in indymedia:

Vergangene Woche erschien ein Trupp von Mitarbeitern einer Personalagentur namens MMA-Recruiting, aus dem britischen Ort Reading hier in Gaborone (Botswana), um Krankenschwestern und -Pfleger nach Australien und England zu vermitteln.

Diese Abwerbungstätigkeit ist das Resultat eines eklatanten Mangels an Krankenhauspersonal in den genannten Ländern. ... Anstatt die Arbeitsbedinguungen und Bezahlung attraktiver zu gestalten, wird stattdessen Pflegepersonal aus Ländern der Dritten Welt angeworben. ... In diesem globalen Wettbewerb können Länder der Dritten Welt nicht mithalten.
Gleichwohl wird gerade dort das lokal unter großem finanziellen Aufwand ausgebildete Krankenhauspersonal am dringendsten gebraucht.

Stephen Bach vom King's College in London stellt in einem Bericht zutreffend fest, dass die Migration des Pflegepersonals eine Gefahr für das Gesundheitswesen in Entwicklungsländern bedeutet.

So ist es auch hier in Botswana.
Es besteht zur Zeit ein Mangel an Pflegepersonal der noch zunehmen wird, weil Botswana sich zum Ziel gesetzt hat, alle Patienten, die an HIV/AIDS erkrankt sind, kostenlos mit antiretroviralen Medikamenten zu behandeln.

Südafrika hat während der vergangenen zehn Jahre rund 4.000 Krankenschwestern und Pfleger durch Migration verloren, die meisten gingen nach England, Australien und Saudi-Arabien. Etwa 13.000 ausländische Krankenschwestern und Pfleger sind in Grossbritannien registriert. ...

Quellen: inymedia 13.3.06

Ärztinnen-Streik vielleicht erfolgreich beendet

11.3.06. Am 11. März 2006 beendeten ÄrztInnen öffentlicher Krankenhäuser in Mumbai (ehemals Bombey) einen 12-tägigen Streik, nachdem ihnen der zuständige Minister Dilip Valse Patil Zusagen in einem Verhandlungsgespräch von 11 Stunden Dauer Zusagen machte.

Der Streik hatte sich trotz Streikverbot durch den 2005 erlassenen Maharashtra Essential Services Maintenance Act (MESMA) und entsprechenden Drohungen der Regierung nach und nach aus Solidarität auf sechs weitere Städte ausgedehnt. Mehrere Tausend ÄrztInnen waren schließlich an dem Streik beteiligt.

Die ÄrztInnen forderten bessere Sicherheitsmaßnahmen, nachdem ÄrztInnen von PatientInnen oder deren Verwandten angegriffen worden waren, außerdem ein besseres zahlenmäßiges ÄrztInnen-PatientInnen-Verhältnis und höhere Stipendien.

Die Krankenschwesterngewerkschaft Maharashtra Government Nurses' Federation hatte mit Streik gedroht, sollten die Forderungen der ÄrztInnen nicht erfüllt werden.

Quellen: expressindia 16.3.06, The Times of India 6.3.06, The Hindu 3.3.06

Kampagne “Healthy Pay for Healthy Hospitals”

8.3.06. Zum Internationalen Frauentag am 8. März 2006 startete die Gewerkschaft der Reinigungs- und Küchenkräfte und weiterer nichtmedizinischer Angestellter öffentlicher Krankenhäuser in Neuseeland, SFWU, die Kampagne „Healthy Pay for Healthy Hospitals“ (gesunde Bezahlung für gesunde Krankenhäuser“).

Im Rahmen der Kampagne wurden u.a. in Auckland, Wellington und Christchurch Stop-Working Meetings abgehalten.

Die ArbeiterInnen kämpfen für einen allgemeinen Tarifvertrag mit höheren Mindestlöhnen und besseren Bedingungen, nachdem durch Auslagerungen mehr als 40 Einzeltarifvereinbarungen mit zum großen Teil Armutslöhnen entstanden waren.

In Hamilton demonstrierten rund 100 ArbeiterInnen des Waikato Hospital während einer Arbeitsniederlegung.

EinE SprecherIn der Service and Food Workers’ Union (SWFU) sagte, einige der Angestellten erhielten lediglich 9,75 $ pro Stunde. Die niedrigen Gehälter hängen mit der Auslagerung der Servicebereiche zusammen, die die kommunalen Träger (District Health Boards) seit 15 Jahren betreiben.

Quellen: Mitteilung der SFWU 7.3.06, World Socialist Web Site 18.3.06

ÄrztInnen streiken

4.3.06. Öffentlich angestellte ÄrztInnen beschlossen, am 4. März 2006 in einen einwöchigen Streik zu gehen. Sie fordern Wiedereinstellung entlassener ÄrztInnen, höhere Renten und eine Anhebung des nationalen Gesundheitsbudgets.

Am 3. März demonstrierten ÄrztInnen vor dem Gesundheitsministerium in Lima.

Insgesamt arbeiten im öffentlichen Gesundheitswesen Perus 13.500 ÄrztInnen.

Im letzten Jahr fand ein 17-tägiger Streik statt. Er endete im März 2005 mit einer Vereinbarung, die aber nach Angaben der ÄrztInnen nur teilweise erfüllt worden sei. Die Gehälter seien gestiegen, doch nicht das nationale Gesundheitsbudget, das lediglich 4% des Bruttoinlandsprodukts betrage. Die ÄrztInnen fordern eine Anhebung auf 7%, um weitere Krankenhäuser zu bauen und die Versorgung der Kinder zu verbessern.

Quellen: World Socialist Web Site 7.3.06

Krankenhäuser in Buenos Aires bestreikt

3.3.06. Angestellte von 33 Krankenhäusern in Buenos Aires traten am 3. März für 24 Stunden in den Streik. Sie fordern 25% mehr Gehalt und die Besetzung offener Stellen.

Nach Aussagen von Streikenden arbeiten einige Krankenhäuser nur noch mit 30% des erforderlichen Personals, da offene Stellen seit 14 Jahren nicht besetzt worden seien.

Quellen: World Socialist Web Site 7.3.06

Streikende KrankenpflegerInnen verletzt

Anfang März 2006. Anfang März wurden bei einem Streik am Eden Medical Center in Castro Valley, Kalifornien, drei KrankenpflegerInnen verletzt. Eine Krankenschwester bekam Pfefferspray eineR StreikbrecherIn ab, ein Pfleger und eine Schwester wurden durch Autos verletzt.

Am 2. März nahmen ungefähr 12 ÄrztInnen in Arbeitskleidung an einem Streikumzug der Pflegekräfte teil, um ihre Unterstützung auszudrücken.

Das Eden Medical Center wird von der non-profit Organisation Sutter Health betrieben.

Quellen: World Socialist Web Site 7.3.06